Öffentliche Gelder für den Forschungsreaktor Jülich
Der Rückbau von Atomkraftwerken kann Jahre und Jahrzehnte dauern. Obwohl der Kugelhaufenreaktor der Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor (AVR) Jülich nach 21 Betriebsjahren und verschiedenen Störfällen am 31. Dezember 1988 geschlossen wurde, kommt es bis in die Gegenwart zu Problemen, zeitlichen Verzögerungen und Kostensteigerungen.
Das Stilllegungskonzept sei im Laufe der Jahre vom „sicheren Einschluss“ über „Entkernung“ in „vollständiger Rückbau“ geändert und die AVR im Jahr 2003 in das bundeseigene Rückbau-Unternehmen Energiewerke Nord (EWN) integriert worden. Diese Kosten trägt das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen übertragen wurden.
Das Stilllegungskonzept sei im Laufe der Jahre vom „sicheren Einschluss“ über „Entkernung“ in „vollständiger Rückbau“ geändert und die AVR im Jahr 2003 in das bundeseigene Rückbau-Unternehmen Energiewerke Nord (EWN) integriert worden. Die Grünen wollen von der Bundesregierung wissen, zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Gründen die Kosten für den Rückbau des AVR auf das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen übertragen wurden. Außerdem interessiert die Fraktion, wie hoch die Kosten zu Beginn der Planungen für den Rückbau des AVR und alternativ für den sicheren Einschluss der Anlage kalkuliert wurden. Ferner verlangt die Fraktion Auskunft darüber, ob eine öffentliche Ausschreibung für den Rückbau des AVR stattgefunden hat. Auch fragt die Fraktion, aus welchen Gründen die Vergabe an die bundeseigene EWN gegangen sei. Schließlich fragt die Fraktion auch danach, auf welche Höhe sich derzeit die voraussichtlichen Gesamtkosten des Projektes einschließlich der Folgekosten bis zur geplanten Endlagerung belaufe.
Man darf gespannt sein, was die Antwort auf die Kleine Anfrage ergibt.